FDP Stammtisch am 23. Mai 2018 im Kleinen Spreewald

Die FDP lädt alle interessierten Einwohner zu Ihrem Stammtisch  am 23. Mai ab 19.00 Uhr in den  Kleiner Spreewald, Eingang Berliner Str. 2, ein. Wir wollen uns mit Ihnen über die Themen  Abfallentsorgung und Umweltschutz beraten.

Folgene Fragen beschäftigen uns:

Ist der geplante Umzug der Abfallkleinmengenannahme (AKA) an der Julius-Rütgers-Straße 22 in Erkner  ins Gewerbegebiet Freienbrink sinnvoll?

Welche Auswirkungen hat der geplante Ausbau der Sandstraßen auf die Ökologie in Schöneiche?

Gehören Gartenabfälle in den Wald, wie an vielen Stellen in Schöneiche praktiziert?

Ist der Bau der Grünen Wabe im Kleinen Spreewaldpark mit Steuergeldern, wie von der Gemeindevertretung beschlossen, sinnvoll oder gibt es ökologisch und wirtschaftlich bessere Möglichkeiten?

Uns interessiert Ihre Meinung. Kommen Sie zu unserem Stammtisch und diskutieren Sie mit uns!

Im Rahmen des Stammtisches besteht die Möglichkeit einer Kahnrundfahrt durch den Kleinen Spreewald.

Peter A. Pohle | Vorsitzender des FDP Ortsverband

FDP Ortsverband zieht positive Bilanz

Auf Ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung, die von Lutz Kumlehn (Gemeindevertreter Schöneiche) geleitet wurde, zog der FDP Ortsverband Erkner, Woltersdorf und Schöneiche eine positive Bilanz. Der Rechenschaftsbericht des Vorstandes wurde erstmalig dreigeteilt vorgetragen. Peter A. Pohle (Vorsitzender) berichtete über die Gesamtarbeit des Ortsverbandes sowie über die Aktivitäten in Schöneiche. Lutz Kosboth (stellv. Vorsitzender) ergänze den Bericht über die Aktivitäten in Woltersdorf und Theo Kühne (Beisitzer Vorstand) berichtete über Erkner.

Sehr positiv wurde das Ergebnis der FDP in den 3 Orten zur Bundestagswahl bewertet. Dass die Politik der FDP von Bürgerinnen und Bürgern auch in unserer Region immer stärker angenommen wird, zeigt die Wahl des Bürgermeisters in Petershagen-Eggersdorf. Der Ortsverband gratuliert Marco Rutter (FDP) zu seiner Wahl als Bürgermeister.

Der Ortsverband gratulierte seinem jüngsten Mitglied Theo Kühne zur Wahl in den Landesvorstand der Jungen Liberalen (JuLis) Brandenburg und zur Wahl als Vorsitzender des Kreisverbandes der JuLis Oderland.

In den Vorstand des Kreisverbandes der FDP LOS wurden Lutz Kumlehn und Peter Stolz gewählt.

Die Kassenwartin des Ortsverbandes Rose-Marie Tenambergen konnte ihre 30 jährige Mitgliedschaft in der FDP begehen.

Der FDP Ortsverband Erkner, Woltersdorf und Schöneiche konnte in den letzten 10 Monaten 7 neue Mitglieder begrüßen. Besonders erfreulich ist der hohe Anteil an jungen Menschen.

Für die anstehenden Wahlen 2019 hat sich der Ortsverband das Ziel gesetzt, in den Gemeindevertretungen Woltersdorf und Schöneiche sowie der Stadtvertretung Erkner in Fraktionsstärke einzuziehen. Grundlage dafür soll das Wahlprogramm des Ortsverbandes sein. Der Ortsverband wird sich ein liberales Programm geben, mit dem er sich klar als Alternative zu den so genannten „Volksparteien“ positionieren will. Das Programm zu den Wahlen wird der Ortsverband öffentlich mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Erkner, Woltersdorf und Schöneiche erstellen. Dies wird über die Internetseite www.fdp-schoeneiche.de erfolgen. Bis dahin wird die Seite noch überarbeitet um die notwendigen Funktionen hierfür bereit zu stellen.

Peter A. Pohle | Vorsitzender Ortsverband Erkner,  Woltersdorf,  Schöneiche

FDP schlägt Rauhfutterspeicher als Haus für Umweltbildung vor

Die Gemeindevertretung Schöneiche hatte im Juni 2013 dem Entwurf für die Grüne Wabe mehrheitlich zugestimmt. Der Beschluss sieht weiterhin vor, dass für die Realisierung das Projekt keine finanziellen Mittel aus den Gemeindehaushalt bereitgestellt werden. Angefangen hat alles 2009 mit dem Bau eines Modelles durch Dieter Kriedemann (+). Das Gesamtvorhaben Grüne Wabe wurde vom Architekturbüro Dritte Haut-Architekten aus Berlin entworfen. Das Haus für Umweltbildung soll eine Nutzfläche von 272 Quadratmetern haben. Zum Projekt gehört das separate Toilettenhäuschen. Die Gesamtkosten wurden auf 600.000 Euro geschätzt. Das Naturschutzaktiv hat bisher einen fünfstelligen Betrag an Spenden eingesammelt.
Seit Oktober 2013 liegt die Baugenehmigung vor. Für die Planung und Genehmigung des Gesamtvorhabens wurden ausschließlich Spendengelder eingesetzt. 2015 wurde mit dem Bau der Parktoilette begonnen, die 2017 fertiggestellt wurde. Dieses kleine Gebäude mit drei Toiletten hat 58.000 € gekostet.
Eine Finanzierungsmöglichkeit für die Grüne Wabe konnte in den vergangenen Jahren nicht gefunden werden. Das Naturschutzaktiv hat in 8 Jahren Spenden in Höhe von 35.000 € gesammelt. Nunmehr besteht die Möglichkeit, im Rahmen des Interreg-Programmes der EU einen Förderantrag für die Errichtung der Grünen Wabe, eingebettet in ein Kooperationsprojekt mit unserer polnischen Partnergemeinde Lubniewice zu stellen. Antragsteller wären die Gemeinde Schöneiche bei Berlin sowie Lubniewice. Eine Umsetzung des Projektes wäre in den Jahren 2019 und 2020 möglich. Die Kosten des Schöneichers Teils des Projekts voraussichtlich ca. 800.000 Euro. 85 Prozent dieser Kosten sind förderfähig. Der Eigenanteil unserer Gemeinde wäre 120.000 Euro einschließlich der Spenden des Naturschutzaktivs. Die Gemeindevertretung muss jetzt entscheiden, ob Sie diese Mittel bereitstellt.
Nicht geklärt ist wie hoch die Unterhaltungskosten sind und wer diese Mittel aufbringt. Auch die Frage der Auslastung ist nicht geklärt. Jährlich führt das Naturschutzaktiv Veranstaltungen mit ca. 60 Schulklassen durch. Davon kommt allerdings nur ein Drittel aus Schöneiche.
Die FDP Schöneiche unterstützt das Vorhaben Haus für Umweltbildung „FDP schlägt Rauhfutterspeicher als Haus für Umweltbildung vor“ weiterlesen

Worauf es jetzt ankommt!

Ein politischer Abend mit Linda Teuteberg,

Mitglied des Deutschen Bundestages Mitglied des Bundesvorstands der FDP stellv. Landesvorsitzende der FDP Brandenburg

Die mittelständische Wirtschaft in der Klemme zwischen Großkonzernen     und    staatlicher Bürokratie – wo sind die Erben von Ludwig Erhard?

Die alte, neue Bundesregierung verspricht eine Politik des „Weiter so“ – gerade bei der Wirtschaftspolitik. Was das für den Mittelstand in Brandenburg und ganz Deutschland bedeutet und wie die liberale Alternative dazu aussieht – darüber wird die FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg mit Bürgerinnen und Bürgern sprechen. Im Deutschen Bundestag setzt sie sich unter anderem als stellvertretendes Mitglied des Haushaltsausschusses für eine solide Finanz- und Wirtschaftspolitik ein.

Der FDP-Ortsverband Scharmützelsee lädt seine Mitglieder und interessierte Bürger zu dem Vortrag und der anschließenden Diskussion mit Linda Teuteberg ein.

Datum: 26.03.2018

Ort: Bad Saarow, Restaurant Bühne, Bahnhofsplatz 3

Zeit: 19:00 Uhr

Mitgliederversammlung

Am 21. März 2018 ab 19.00 Uhr findet im Hummelchen Geschenkekaffee, Woltersdorf, Fangschleusenstraße 2 die Mitgliederversammlung  unseres FDP Ortsverband Erkner | Woltersdorf | Schöneiche statt.

Tagesordnung

1.)          Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

2.)          Genehmigung der Tagesordnung

3.)          Wahl eines Versammlungsleiters

4.)          Wahl eines Schriftführers

5.)          Vorstellung und Aufnahme neuer Mitglieder

6.)          Bericht des Vorstandes

7 )          Aussprache

8 )          Aufstellung Kandidaten zu den Gemeindewahlen 2018

9.)          Termine und Verschiedenes

10.)        Schlusswort des Vorsitzenden

Weiterführende Schule mit Perspektive

Am 23.11.17 trafen sich die Liberalen aus Schöneiche und hatten dazu eingeladen, über die mögliche weiterführende Schule in Schöneiche zu diskutieren. 15 Interessierte folgten dieser Einladung. Neben Mitgliedern und Interessierten aus Schöneiche nahmen auch Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus den Nachbargemeinden Vogelsdorf-Fredersdorf, Neuenhagen, Woltersdorf und Erkner teil. Im Zuge der sehr konstruktiven Gespräche wurden neben den möglichen Standorten auch die beste Schulform beraten. Klare Einigkeit bestand darüber, dass es an der weiterführenden Schule möglich sein muss, das Abitur zu erreichen. Zur Wahl des Standortes wurden alle zur Wahl stehenden den Anwesenden visuell auf dem Stadtplan dargestellt und anschließend die Vor- und Nachteile diskutiert. Schon aufgrund der teils sehr unterschiedlichen Grundstücksgrößen kam bei den Anwesenden die Frage auf, ob es eine Flächenbedarfsanalyse gäbe. Die Anforderungen der Kreisverwaltung sind bisher noch nicht bekannt gemacht worden. Auch ist bisher nicht bekannt, ob der Landkreis möglicherweise auch ein Schulzentrum mit einem Grundschulteil und einem Teil weiterführende Schule. In jedem Fall ist der Bau von Sportanlagen für die Schülerinnen und Schülern notwendig. Auch die Gemeinde benötigt für den Vereinssport weitere Sportanlagen.

Als Ergebnis der Versammlung konnte festgehalten werden, dass der Standort nördlich der Kalkberger Straße den Beteiligten als einziger zukunftsfähig erscheint. Nur dort sind auch in späteren Dekaden Flächenreserven vorhanden, die auch die Enwicklung eines Schulcampus ermöglichen. Straßenbahn, Geh-/Radweg, Landesstraße und Buslinie gibt es dort jetzt schon. Lärmbelästigungen für Anwohner kann dort weitgehend ausgeschlossen werden.

Für eine endgültige Entscheidung über den Standort soll jedoch eine Flächenbedarfsanalyse vom Landkreis vorgelegt werden.

Peter A. Pohle

Vorsitzender des FDP Ortsverbandes Erkner/Woltersorf/Schöneiche

Stammtisch der FDP – Schöneiche bekommt eine neue Oberschule: Die FDP fordert einen gemeinsamen Standort von Schule und Sportplatz.

Die FDP Schöneiche setzt sich seit Jahren für eine eigene Oberschule in Schöneiche ein, nun ist diese Arbeit von Erfolg gekrönt: Seit Oktober 2017 ist Schöneiche im Schulentwicklungsplan des Landkreises Oder-Spree mit einer weiterführenden Schule aufgenommen. Die einzige Bedingung sind steigende Schülerzahlen. Und die sind seit mehreren Jahren vorhanden. Dies wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales in Schöneiche, am Mittwoch, den 11. Oktober 2017, von Frau Bareiß deutlich gemacht.

Jetzt muss ein geeignetes Grundstück für die neue Oberschule von der Gemeinde bereitgestellt werden. Es wurden 9 Vorschläge von der Gemeindeverwaltung unterbreitet.  Die FDP schlug einen 10. Standort an der nördlichen Kalkberger Straße – nähe Jägerstraße – vor, ein idealer Bereich, an dem auch ein neuer Sportplatz entstehen könnte.

Alle vernünftigen Argumente sprechen für diesen Standort nördlich der Kalkberger  Straße. Es ist der einzige Ort in Schöneiche, der aus allen Richtungen mit öffentlichen Verkehrsmitteln, sowohl Schulbus als auch Straßenbahn schon jetzt erreichbar ist. Es ist die einzige Stelle, an der genügend Platz, auch perspektivisch, zur Verfügung steht. Es ist ein Ort, an dem keine Konflikte mit den Anwohnern vorprogrammiert sind. Für diesen Standort spricht auch die gute Erreichbarkeit für Schüler aus den Nachbarorten (z.B. über die Straßenbahnhaltestelle). Und er bietet die Möglichkeit für einen gemeinsamen Standort von Schule und Sportplatz.

Im Ausschuss für Bildung und Soziales wurde er deshalb auf die 5-er Liste genommen, die an die anderen Ausschüsse als die 5 möglichen Standorte einer neuen Oberschule weitergereicht wurden.

Der FDP-Ortsverband in Schöneiche setzt sich für diesen Standort ein. Diskutieren Sie mit, äußern Sie ihre Meinung dazu, informieren Sie sich und kommen Sie zu unserem nächsten Stammtisch am Donnerstag, den 23.11.2017 um 19 Uhr im Hotel Alte Mühle, Brandenburgische Str. 122, 15566 Schöneiche  zu diesem Thema. Als Gast haben wir für Sie Jacqueline Krüger, Generalsekretärin der FDP Brandenburg, eingeladen.

Setzen Sie sich mit der FDP – der Bildungspartei Brandenburgs und Deutschlands – für eine breite Diskussion möglicher Oberschulstandorte in Schöneiche ein und nehmen Sie Einfluss auf das “Bildungsleben“ unserer Gemeinde.

 

Dr. Peter Stolz

Woidke sagt Kreisgebietsreform ab – das ist aber kein Anlass für Jubel

Das einzige ernsthafte Projekt der Rot-Roten Landesregierung in dieser Legislaturperiode ist krachend und mit Ansage gescheitert.

Ministerpräsident Dietmar Woidke sagt endlich die Reißleine und sagt die vollkommen verkorkste Kreisgebietsreform ab. Damit ist die von der FDP-Brandenburg unterstützte Volksinitiative “Bürgernahes Brandenburg“ zwar auf ganzer Linie erfolgreich. Es bleibt aber abzuwarten, ob die nunmehr angekündigte “mildere“ Reform keine Mogelpackung ist. Für offenes Lob ist es deshalb noch zu früh.

Betrachtet man die nunmehr durchsickernden Ereignisse genauer, wird immer deutlicher, dass diese Landesregierung es einfach nicht kann.  Offenbar ohne den Koalitionspartner und pikanterweise auch ohne die eigene Generalsekretärin Klara Geywitz vorher zu informieren, wurde der Stopp der Kreisreform offenbar in einem Privatissimum beschlossen. Das zeigt den Mangel an Professionalität, den die Landesregierung, insbesondere die SPD in der gesamten Legislaturperiode an den Tag legt.

Seit heute fest: Rot-Rot hat abgewirtschaftet. Geben Sie dem Land die Chance auf einen Neuanfang, Herr Ministerpräsident. Seien Sie konsequent und treten Sie zurück.

Es ist an der Zeit, das Chaos in Potsdam zu beenden. Unabhängig vom Überleben der Landesregierung erwarten wir von ihr eine klare Aussage zu der Frage, ob sie die Forderungen des Volksbegehrens  erfüllen will. Das wäre ein wichtiges Signal. Eine „mildere“ Reform, die den Interessen der Bürger entgegensteht, die Kommunen am Ende dennoch entmachtet und darüber hinaus keine finanziellen Vorteile bringt, darf es nicht geben. Wir werden deshalb genau hinhören und -sehen, was jetzt auf den Tisch kommt. Bis dahin muss das Volksbegehren jedenfalls weiter betrieben werden.

Die FDP-Brandenburg war die erste Partei, die eine Volksinitiative zum Stopp der Kreisgebietsreform auf ihrem Landesparteitag angekündigt hat. Wir haben deshalb den überparteilichen Verein „Bürgernahes Brandenburg“, der die Volksinitiative und nunmehr das Volksbegehren betreibt, nach Kräften unterstützt.  Übrigens: Der Start des Volksbegehrens liegt heute genau ein Jahr zurück. Es war ein sehr erfolgreiches Jahr. Aber wir müssen am Thema dranbleiben.

Axel Graf Bülow
LANDESVORSITZENDER

Die Kreisreform schadet Brandenburg

Die Brandenburger sind bodenständig und heimatverbunden. Über ihren Wohnort hinaus fühlen sie sich auch für ihre Heimatregion verantwortlich und gestalten diese in vielfältiger Weise mit. Die Kreise und kreisfreien Städte Brandenburgs sind bürgernah, ehrenamtsfreundlich, leistungsfähig und gesellschaftlich akzeptiert.

Der Beschluss des Landtages Brandenburg vom 13. Juli 2016 ist nicht geeignet, zukunftsfähige Strukturen zu schaffen. Insbesondere durch die Zwangsfusion von Landkreisen und die Einkreisung kreisfreier Städte nehmen regionale Identität und kommunale Selbstverwaltung schweren Schaden.

  • Politik wird bürgerferner
  • Wege zu Arbeitsplätzen und Behörden werden länger
  • Strukturveränderungen verschlingen mehrere Hundert Millionen Euro
  • Nennenswerte Einsparungen wird es nicht geben
  • Vereins- und Verbandsstrukturen werden aufgebrochen
  • Ehrenamtliches Engagement wird erschwert

Es wird kein erheblicher und ausfinanzierter Aufgabenbestand mit kommunalem Selbstverwaltungsspielraum übertragen, der die Regeleinwohnerzahl von mehr als 175.000 Einwohnern notwendig erscheinen lässt. Außerdem fallen die demografische und finanzielle Entwicklung des Landes Brandenburg erheblich positiver aus als zu Beginn des Reformprozesses angenommen. Die aktuellen Entwicklungsprognosen erlauben es, Bewährtes zu erhalten, Schwächen abzubauen und Potentiale zu nutzen.

Ein Konzept der »Kooperation statt Zwangsfusion« bietet die Chance, flexibel und mit Augenmaß auf den demografischen Wandel in Brandenburg zu reagieren. Es ist gegenüber einer verordneten Gebietsreform ein wesentlich milderes Mittel.

Entscheiden Sie mit! Auch Ihre Stimme zählt.

Dafür liegen Eintragungslisten bis zum 28. Februar 2018 in Rathaus der Gemeinde Schöneiche bei Berlin aus. Dort können aber nur stimmberechtigte Einwohner unseres Ortes das Volksbegehren unterstützen. Alle Brandenburger können das vor Ort an den jeweiligen Verwaltungsstandorten.

Sollte das Volksbegehren die nötigen 80.000 Unterschriften zusammen bekommen und vom Landtag abgelehnt werden, alles andere wäre eine Überraschung, ist ein Volksentscheid die dritte Stufe. Dieses Ergebnis wäre dann bindend für Regierung und Parlament.

 

Schöneiche bekommt eine neue Oberschule vom Kreis – die FDP fordert einen gemeinsamen Standort von Schule und Sportplatz

Schöneiche ist seit Oktober 2017 im Schulentwicklungsplan des Kreises LOS mit einer weiterführenden Schule aufgenommen: Die einzige Bedingung sind steigende Schülerzahlen. Und die sind seit mehreren Jahren vorhanden. In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales in Schöneiche, am Mittwoch, den 11. Oktober, hat Frau Bareiß dies in ihrer Präsentation deutlich gemacht.

SPD, CDU und ein weiterer Schöneicher Politiker buchen diesen Erfolg, dass Schöneiche erstmalig im Schulentwicklungsplan mit einer weiterführenden Schule aufgenommen wurde, für sich. Sie behaupten, jeweils allein für diese Schule gekämpft zu haben. „Schöneiche bekommt eine neue Oberschule vom Kreis – die FDP fordert einen gemeinsamen Standort von Schule und Sportplatz“ weiterlesen